„Vertreibung durch Verelendung“ | Flüchtlingsrat kritisiert menschenrechtsverletzende Entscheidung des Landessozialgerichts

Der Thüringer Flüchtlingsrat verleiht seit 25 Jahren die „Spitze des Eisbergs“ – ein Negativpreis für herausragende Anstrengungen bei der Diskriminierung von Geflüchteten. In diesem Jahr geht der Preis an das Thüringer Landessozialgericht. Im Interview erklären Sabine Berninger und Maria Förtsch vom Flüchtlingsrat Thüringen, wie der vom Gericht bestätigte Leistungsausschluss Geflüchtete im Dublin-Verfahren in Thüringen hungernd, krank und teils obdachlos zurückgelassen hat – entgegen bundesweiter Rechtsprechung und trotz einer Rüge des UN-Sozialausschusses.

Außerdem sprechen sie über die umstrittene Bezahlkarte, über fehlende soziale Teilhabe, sowie über die ersten Erfahrungen mit der Abschiebehaftanstalt Arnstadt.


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Redaktioneller Hinweis: Das Interview wurde bereits Mitte November, also vor der Verleihung des Negativpreises, geführt.

11.12.